Datenschutzerklärung

Inhalt der Aufklärung

Die folgenden Hinweise, die Datenschutzerklärung, erläutern Ihnen, wie Ihre personenbezogenen Daten durch uns verarbeitet werden, vor allem auch, wenn Sie unsere Website besuchen. Bitte gewährleisten Sie, dass Sie diese Datenschutzerklärung vollständig lesen, bevor Sie diese Website nutzen und/oder hier oder uns gegenüber an anderer Stelle personenbezogene Informationen mitteilen.

Für was gilt diese Datenschutzerklärung und wer ist Verantwortlicher?

Die Datenschutzerklärung beschreibt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns. Gemeint sind Informationen, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Stefan Möller ist verantwortlich für den Betrieb des Onlineangebots gegen-impfzwang.de („Website“).

Zu welchen Aspekten der Verarbeitung Ihrer Daten informieren wir Sie?

In dieser Datenschutzerklärung geht es um die Angabe der Zwecke unserer Datenverarbeitung, um die Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung, die Dauer der Speicherung Ihrer Daten, die Kategorien von Empfängern der Daten, Transfers der Daten in Länder außerhalb der EU/des EWR, die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten sowie Hinweise auf Ihre Betroffenenrechte (Auskunft, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Berichtigung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch, Widerruf, Beschwerde) und die Möglichkeit, Datenschutzeinwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Soweit wir Daten von anderen Einrichtungen beziehen, geben wir das unter Nennung der Datenarten und der Herkunft ebenfalls an.

Außerdem geben wir Ihnen hier Hinweise zur Sicherheit Ihrer Daten.

Wie erhalten wir Daten über Sie, die wir verarbeiten?

Ihre Daten werden von uns zum einen erhoben, weil Sie sie uns selbst mitteilen, beispielsweise weil Sie ein Kontaktformular auf unserer Website ausfüllen oder sonst zu uns in Kontakt treten.

Zudem werden personenbezogene Daten automatisch, ggf. mit Ihrer erforderlichen Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst.Schließlich erheben wir personenbezogene Daten zur Erfüllung unserer Aufgaben.

Nicht immer erheben wir die Daten betroffener Personen direkt. Es kann sein, dass wir, beispielsweise für zulässige Werbezwecke, Adressdaten von Dritten erheben. Zudem erheben wir auch dann Daten über Dritte, wenn ein Unternehmen oder sonstige Einrichtung mit uns in Verbindung tritt und uns dabei auch Ansprechpartnerdaten weitergibt. Als betroffene Personen sind auch diese Ansprechpartner vom Datenschutzrecht erfasst und zu informieren. Die mit uns in Kontakt tretenden Unternehmen und Einrichtungen bitten wir, dieser Informationspflicht nachzukommen und jeden Ansprechpartner von uns auf diese Datenschutzerklärung aufmerksam zu machen.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Personenbezogene Datenverarbeitung findet bei uns im Rahmen der Durchführung unserer parlamentarischen Tätigkeit statt und zwar, wenn Sie eine Anfrage an uns senden, an einer Veranstaltung von uns teilnehmen, es zu Rückfragen kommt, Sie Broschüren u.ä. bei uns bestellen, Sie unsere Dienstleistungen nutzen und wir diese Durchführen, Sie unseren Newsletter beziehen, Sie mit uns sonst in Kontakt treten, wir unsere Rechte und Pflichten ausüben und erfüllen, es um die Überwachung der Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften und der Datensicherheit geht und Sie unsere Website nutzen (zur Bereitstellung der Inhalte, auch nach Ihren Wünschen, siehe dazu auch „Datenverarbeitung auf unserer Website“).

Personenbezogene Daten werden von uns an Dritte nur übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben.

Übrigens, Sie müssen an uns grundsätzlich keine personenbezogenen Daten übermitteln. Allerdings können wir dann beispielsweise keine Informationen an Sie versenden oder Verträge mit Ihnen begründen und durchführen.

Mit welcher Rechtsgrundlage nutzen wir Ihre Daten?

Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitung können sein Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO), bei vertraglichen Leistungen und der Vorbereitung eines Vertrags dieser Vertrag (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe b DSGVO), eine rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO) oder ein bei uns bestehendes überwiegendes berechtigtes Interesse an der Verarbeitung Ihrer Daten (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO).

Wann löschen wir Ihre Daten?

Das Recht sieht vor, dass personenbezogene Daten gelöscht werden, wenn sie nicht mehr notwendig sind (Art. 17 DSGVO). Hinzu treten allerdings noch Aufbewahrungspflichten, die uns das Gesetz vorgibt. Spätestens 10 Jahre nach Ablauf des Jahres des letzten Geschäftsvorfalls sind die Daten gelöscht, wenn nicht aus Rechtsdurchsetzungsgründen oder Rechtspflichten ausnahmsweise eine längere Aufbewahrung geboten ist.

Das bedeutet Folgendes. Ist ein Vorgang abgeschlossen und werden Ihre Daten nicht mehr gebraucht, löschen wir sie. Bestehen Aufbewahrungspflichten, müssen wir mit dem Löschen bis zum Ablauf der Aufbewahrungspflichten warten. Damit die Daten dann nur für den Zweck der Aufbewahrungspflichten vorgehalten werden, werden diese Daten in ihrer Verwendung eingeschränkt. Sie dürfen dann nur noch für den Zweck der Aufbewahrungspflichten aufbewahrt werden, sofern nicht gesetzliche Gründe eine anderweitige Verwendung zulassen. Geht es um eine Kontaktaufnahme mit einer einfachen Anfrage, werden Ihre Daten nach einem Jahr, beginnend mit dem Ablauf des Jahres der Anfrage, gelöscht, soweit nicht inzwischen eine weitere Kontaktaufnahme oder eine Transaktion erfolgt ist oder die Information zu einem Rechtsverhältnis mit Ihnen gehört.

Datenverarbeitung auf unserer Website: Einsatz von Cookies und Tracking

Besuchen Sie unsere Website, so werden – wie bei anderen Websites auch – automatisiert Internetdaten über Sie gespeichert. Es handelt sich dabei vor allem um technische Daten, in erster Linie die IP-Adresse, der Internet Service Provider, Datum und Uhrzeit der Anfrage, der Inhalt der Anforderung (konkrete Seite), der Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode, die jeweils übertragene Datenmenge, die Website, von der die Anforderung kommt, der Browser, das Betriebssystem und dessen Oberfläche sowie die Sprache und die Version der Browsersoftware. Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten. Diese Internetdaten-Protokollierung können Sie durch Einstellungen Ihres Browsers und weiterer Hilfsmittel begrenzen, untersagen oder ausschließen.

Diese Internetdaten sind Ihrem PC, Laptop, Smartphone, Tablet oder sonstigem technischen Gerät zugeordnet, nicht Ihnen persönlich. Ihr Provider weiß zwar, mit welcher IP-Adresse Sie gerade im Web unterwegs sind. Wir können diese Zuordnung jedoch nicht vornehmen, da Ihr Provider normalerweise nur per Gerichtsbeschluss diese Zuordnung herausgeben muss. Die Internetdaten werden für die technische Administration, pseudonym und anonym genutzt, um unsere Website im Sinne der Nutzer, auch im Hinblick auf die Zufriedenheit, weiter zu verbessern und ihre Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten.

Die Zuordnung der Internetdaten zu einem bestimmten Nutzer erfolgt nicht. Sie können sich daher ohne Registrierung/Anmeldung faktisch anonym auf dieser Website bewegen. Soweit wir, wie im Folgenden beschrieben, Ihre Daten unter einem Pseudonym mithilfe von Cookies und sonstigen technischen Einrichtungen erfassen und gegebenenfalls Nutzungsprofile erstellen (Klickverhalten), bitten wir Sie zuvor um Ihre Einwilligung. Diese können Sie zudem jederzeit widerrufen.

– Google Adsense: Wir setzen Google Adsense in Verbindung mit dem Google Tag Manager ein, um Anzeigen zu schalten. Dabei geht es darum, dass Google die Bewegungen der Besucher auf unserer Website mithilfe von Cookies und ihrer IP-Adresse erfasst und für Werbezwecke verwendet. Beim Besuch unserer Website fragen wir Sie, ob Sie mit diesem Vorgehen einverstanden sind. Mit dem Tag Manager werden die Website-Tags (html-Code auf unserer Website) verwaltet. Die durch Cookies (kleine Textdateien) und Tags erzeugten Informationen über Ihre Nutzung unserer Website werden von Google zur Analyse empfangen und verarbeitet. Dazu gehört nicht ihr Name, wohl aber die von Ihnen beim Besuch genutzte IP-Adresse und ein Cookie, wodurch seitenübergreifendes Tracking möglich wird. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die Details der Nutzung der Daten durch Google sind hier beschrieben. Empfänger der Daten ist damit der Dienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irleland, wie auch die amerikanische Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Die Rechtmäßigkeit dieses Transfers stützen wir auf Ihre Einwilligung und auf die angepassten Datenschutzvereinbarungen (Standardvertragsklauseln) mit Google.

– Google Analytics: Um die Besuche auf unserer Website auszuwerten, nutzen wir auch das Tool Google Analytics. Dabei erheben wir Ihre IP-Adresse, zudem werden Cookies gesetzt. Allerdings anonymisieren wir Ihre IP-Adresse. Es ist nicht ausgeschlossen, dass dabei Daten an das Unternehmen fließen, das die Software zur Verfügung stellt. Der Dienstleister optimiert mit den Daten seine Systeme. Empfänger der Daten ist dann der Dienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irleland, wie auch die amerikanische Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Die Rechtmäßigkeit dieses Transfers stützen wir auf Ihre Einwilligung und auf die angepassten Datenschutzvereinbarungen (Standardvertragsklauseln) mit Google.

– Youtube: Wir haben unsere Website mit dem Link zu Videodokumenten bei YouTube ausgestattet. Der Link führt sie also zu den von uns bei Youtube bereit gestellten Videodokumenten. Dieses Vorgehen wählen wir, damit wir die Videodokumente außerhalb unserer eigenen Websitekapazität anbieten. Dabei haben wir nicht das Plugin des Anbieters installiert. Vielmehr fließen Daten von Ihnen erst dann an Youtube, wenn Sie diesen Link aktiv betätigen. Sie werden sicher namentlich von Youtube identifiziert, wenn Sie während des Betätigens des Links bei Youtube eingeloggt sind. Zudem ermöglichen Sie damit Youtube das Setzen von Cookies und das Empfangen von Logdaten, wodurch seitenübergreifendes Tracking möglich wird. Dieses Vorgehen wählen wir, damit wir die Videodokumente außerhalb unserer eigenen Websitekapazität anbieten. Der Dienstleister optimiert dann mit den Daten seine Systeme. Die Details der Nutzung der Daten durch Youtube sind hier beschrieben. Empfänger der Daten ist damit der Dienstleister YouTube, LLC, 901 Cherry Ave, San Bruno, CA 94066, USA, wie auch ihre rechtliche Mutter, die amerikanischen Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Die Rechtmäßigkeit dieses Transfers stützen wir auf Ihre Einwilligung und auf die angepassten Datenschutzvereinbarungen (Standardvertragsklauseln) mit Youtube und Google.

– Facebook: Wir setzen auf unserer Website zudem den Link, mit dem Sie auf unseren Facebook-Auftritt gelangen, und nutzen Facebook-Pixel. Dieses Vorgehen wählen wir, damit Sie unsere Facebook-Seite schnell erreichen und wir unsere Website-Besucher und ihre Interessen besser verstehen. Dabei haben wir nicht das Plugin des Anbieters installiert. Vielmehr fließen Daten von Ihnen erst dann an Facebook, wenn Sie diesen Link aktiv betätigen. Sie werden sicher namentlich von Facebook identifiziert, wenn Sie während des Betätigens des Links bei Facebook eingeloggt sind. Zudem ermöglichen Sie damit Facebook Cookies und das Empfangen von Logdaten, wodurch seitenübergreifendes Tracking möglich wird. Der Dienstleister optimiert dann mit den Daten seine Systeme. Die Details der Nutzung der Daten durch Facebook ist hier beschrieben. Empfänger der Daten ist damit der Dienstleister Facebook Inc., 1601 Willow Avenue, Menlo Park, California, 94025, USA. Die Rechtmäßigkeit dieses Transfers stützen wir auf Ihre Einwilligung und auf die angepassten Datenschutzvereinbarungen (Standardvertragsklauseln) mit Facebook.

– Automattic Stats: Um die Besuche auf unserer Website auszuwerten, nutzen wir auch das Tool Stats. Dabei erheben wir Ihre IP-Adresse, zudem werden Cookies gesetzt. Allerdings anonymisieren wir Ihre IP-Adresse. Es ist nicht ausgeschlossen, dass dabei Daten an das Unternehmen fließen, das die Software zur Verfügung stellt. Der Dienstleister optimiert mit den Daten seine Systeme. Empfänger der Daten ist dann der Dienstleister Automattic Inc., 60 29th St, San Francisco, CA 9411060, USA.

– Google Fonts: Wir nutzen Google Fonts. Damit können wir verschiedene Schriftarten einsetzen, ohne die Schriften selbst installieren zu müssen. Damit können wir die Ladezeiten unserer Website verbessern und für einheitliche Darstellung sorgen. Allerdings fließen durch die Benutzung dieses Dienstes Logdaten an Google, wodurch seitenübergreifendes Tracking möglich wird. Der Dienstleister optimiert dann mit den Daten seine Systeme. Die Details der Nutzung der Daten durch Google sind hier beschrieben. Empfänger der Daten ist damit der Dienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irleland, wie auch die amerikanische Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Die Rechtmäßigkeit dieses Transfers stützen wir auf Ihre Einwilligung und auf die angepassten Datenschutzvereinbarungen (Standardvertragsklauseln) mit Google.

Google reCAPTCHA: Mit diesem Dienst des Dienstleisters Google wollen wir sicherstellen, dass nur natürliche Personen unsere Website besuchen. Anwendungen, die den Datenverkehr stören und deshalb auf unsere Website zugreifen wollen, werden ausgeschlossen. Dazu muss u.a. eine Grafik eingeordnet werden. Allerdings bedeutet der Dienst auch, dass Browserdaten an Google fließen und ein Cookie gesetzt wird, wodurch seitenübergreifendes Tracking nicht ausgeschlossen ist. Dazu gehört nicht ihr Name, wohl aber die von Ihnen beim Besuch genutzt IP-Adresse. Der Dienstleister optimiert mit den Daten seine Systeme. Die Details der Nutzung der Daten durch Youtube sind hier beschrieben. Empfänger der Daten ist dann der Dienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irleland, wie auch die amerikanische Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Die Rechtmäßigkeit dieses Transfers stützen wir auf Ihre Einwilligung und auf die angepassten Datenschutzvereinbarungen (Standardvertragsklauseln) mit Google.

Unsere Website benutzt keine Social-Media-Plugins. Eine direkte Verbindung zu den Servern der sozialen Netzwerke wie Facebook und Twitter wird dabei nur hergestellt, wenn Nutzer diesen Link aktiv betätigen. Dabei können Daten seitens der Netzwerke erhoben werden. Um dies zu unterbinden, sollten Nutzer darauf achten, nicht bei vorgenannten Netzwerken angemeldet zu sein, wenn Sie diese Links betätigen.

Diese Daten sowie deren Zweck und Umfang unterliegen dem jeweiligen Datenschutz der einzelnen Facebook Produkte Facebook und Instagram. Die Verarbeitung und Verwendung der Daten sowie weitere Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre ist den einzelnen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen zu entnehmen unter:

Ihre Datenschutzrechte Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Berichtigung Ihrer Informationen, Auskunft, Herausgabe bereitgestellter Daten

Wenn Sie meinen, dass wir unrichtige Daten über Sie verarbeiten, Daten über Sie löschen oder deren Verarbeitung einschränken müssten, teilen Sie uns das bitte unter den im Impressum genannten Kontaktinformationen mit.

Sie haben das Recht auf Auskunft hinsichtlich sämtlicher zu Ihrer Person bei uns gespeicherten Daten. Zudem haben Sie das Recht auf Datenübertragbarkeit bezogen auf die uns gegenüber bereitgestellten Daten.

Widerruf Einwilligung, Widerspruch, Widerspruch Werbung

Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit uns gegenüber mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Übrigens, geht es um die Verarbeitung Ihrer Daten für die Zusendung allgemeiner Informationen, können Sie dieser Verarbeitung uns gegenüber natürlich ohne Begründung jederzeit widersprechen und wir werden diesen Widerspruch unverzüglich berücksichtigen. Dazu nehmen wir Ihre Adresse nach Eingang Ihres Widerspruchs in eine Ausschlussdatei auf. Sonstigen Verarbeitungen Ihrer Daten können Sie jederzeit begründet widersprechen. Übrigens, geht es um die Verarbeitung Ihrer Daten für die Zusendung allgemeiner Informationen, können Sie dieser Verarbeitung uns gegenüber natürlich ohne Begründung jederzeit widersprechen und wir werden diesen Widerspruch unverzüglich berücksichtigen. Dazu nehmen wir Ihre Adresse nach Eingang Ihres Widerspruchs in eine Ausschlussdatei auf.

Beschwerderecht

Sie können unseren gesetzlichen Datenschutzbeauftragten zum Erstkontakt unter vorksbegehren@gegen-impfzwang.de.de erreichen. Er ist spezialisiert im Datenschutz- und Datensicherheitsrecht und unabhängig. Zudem ist er gesetzlich nicht an unsere Weisungen gebunden. Auf Ihre Frage hin wird er einen Vorgang untersuchen und Ihnen eine Antwort senden. Beachten Sie, dass der Datenschutzbeauftragte Dritten und uns gegenüber zur Verschwiegenheit verpflichtet ist. Soll der Datenschutzbeauftragte für Sie in Ihrer Sache mit uns Rücksprache halten, müssen Sie ihn von seiner Verschwiegenheitspflicht befreien.

Darüber hinaus können Sie sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde beschweren, wenn Sie der Meinung sind, dass mit Ihren Daten nicht datenschutzkonform umgegangen wird.

Datensicherheitshinweis

Wir schützen Ihre Daten unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen (Art. 32 DSGVO). Damit gewährleisten wir ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau. So sind Ihre Daten vor Verlust, Missbrauch, unberechtigtem Zugriff, unbefugter Veröffentlichung, Änderung oder Zerstörung geschützt.

Allerdings liegt die Verantwortung der sicheren Übertragung an uns in erster Linie bei Ihnen. Kontaktformulare auf unserer Website schützen wir besonders. Doch wenn Sie uns per E-Mail Ihre Daten senden, beachten Sie, dass der E-Mail-Versand nicht zwingend verschlüsselt erfolgt. Nutzen Sie im Zweifel also spezielle elektronische Verschlüsselungssysteme oder den Postweg, wenn Sie das Übertragungsrisiko weitgehend sicher ausschließen wollen.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir passen diese Datenschutzerklärung an, wenn wir unsere Datenverarbeitung ändern oder geänderte gesetzliche Regelungen wirksam werden. Daher ist diese Datenschutzerklärung vor dem Besuch dieser Website zu lesen, um auch von solchen Änderungen zu erfahren. Sicher ist das mit Aufwand verbunden. Doch diesen Aufwand erbringen Sie in Ihrem Interesse, das das Datenschutzrecht mit den uns auferlegten Informationspflichten schützen will.