Datenschutzerklärung

Inhalt der Aufklärung

Die folgenden Hinweise, die Datenschutzerklärung, erläutern Ihnen, wie Ihre personenbezogenen Daten durch uns verarbeitet werden, vor allem auch, wenn Sie unsere Website besuchen. Bitte gewährleisten Sie, dass Sie diese Datenschutzerklärung vollständig lesen, bevor Sie diese Website nutzen und/oder hier oder uns gegenüber an anderer Stelle personenbezogene Informationen mitteilen.

Für was gilt diese Datenschutzerklärung und wer ist Verantwortlicher?

Die Datenschutzerklärung beschreibt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns. Gemeint sind Informationen, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Stefan Möller ist verantwortlich für den Betrieb des Onlineangebots gegen-impfzwang.de („Website“).

Zu welchen Aspekten der Verarbeitung Ihrer Daten informieren wir Sie?

In dieser Datenschutzerklärung geht es um die Angabe der Zwecke unserer Datenverarbeitung, um die Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung, die Dauer der Speicherung Ihrer Daten, die Kategorien von Empfängern der Daten, Transfers der Daten in Länder außerhalb der EU/des EWR, die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten sowie Hinweise auf Ihre Betroffenenrechte (Auskunft, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Berichtigung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch, Widerruf, Beschwerde) und die Möglichkeit, Datenschutzeinwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Soweit wir Daten von anderen Einrichtungen beziehen, geben wir das unter Nennung der Datenarten und der Herkunft ebenfalls an.

Außerdem geben wir Ihnen hier Hinweise zur Sicherheit Ihrer Daten.

Wie erhalten wir Daten über Sie, die wir verarbeiten?

Ihre Daten werden von uns zum einen erhoben, weil Sie sie uns selbst mitteilen, beispielsweise weil Sie ein Kontaktformular auf unserer Website ausfüllen oder sonst zu uns in Kontakt treten.

Zudem werden personenbezogene Daten automatisch, ggf. mit Ihrer erforderlichen Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst.Schließlich erheben wir personenbezogene Daten zur Erfüllung unserer Aufgaben.

Nicht immer erheben wir die Daten betroffener Personen direkt. Es kann sein, dass wir, beispielsweise für zulässige Werbezwecke, Adressdaten von Dritten erheben. Zudem erheben wir auch dann Daten über Dritte, wenn ein Unternehmen oder sonstige Einrichtung mit uns in Verbindung tritt und uns dabei auch Ansprechpartnerdaten weitergibt. Als betroffene Personen sind auch diese Ansprechpartner vom Datenschutzrecht erfasst und zu informieren. Die mit uns in Kontakt tretenden Unternehmen und Einrichtungen bitten wir, dieser Informationspflicht nachzukommen und jeden Ansprechpartner von uns auf diese Datenschutzerklärung aufmerksam zu machen.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Personenbezogene Datenverarbeitung findet bei uns im Rahmen der Durchführung unserer parlamentarischen Tätigkeit statt und zwar, wenn Sie eine Anfrage an uns senden, an einer Veranstaltung von uns teilnehmen, es zu Rückfragen kommt, Sie Broschüren u.ä. bei uns bestellen, Sie unsere Dienstleistungen nutzen und wir diese Durchführen, Sie unseren Newsletter beziehen, Sie mit uns sonst in Kontakt treten, wir unsere Rechte und Pflichten ausüben und erfüllen, es um die Überwachung der Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften und der Datensicherheit geht und Sie unsere Website nutzen (zur Bereitstellung der Inhalte, auch nach Ihren Wünschen, siehe dazu auch „Datenverarbeitung auf unserer Website“).

Personenbezogene Daten werden von uns an Dritte nur übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben.

Übrigens, Sie müssen an uns grundsätzlich keine personenbezogenen Daten übermitteln. Allerdings können wir dann beispielsweise keine Informationen an Sie versenden oder Verträge mit Ihnen begründen und durchführen.

Mit welcher Rechtsgrundlage nutzen wir Ihre Daten?

Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitung können sein Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO), bei vertraglichen Leistungen und der Vorbereitung eines Vertrags dieser Vertrag (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe b DSGVO), eine rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO) oder ein bei uns bestehendes überwiegendes berechtigtes Interesse an der Verarbeitung Ihrer Daten (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO).

Wann löschen wir Ihre Daten?

Das Recht sieht vor, dass personenbezogene Daten gelöscht werden, wenn sie nicht mehr notwendig sind (Art. 17 DSGVO). Hinzu treten allerdings noch Aufbewahrungspflichten, die uns das Gesetz vorgibt. Spätestens 10 Jahre nach Ablauf des Jahres des letzten Geschäftsvorfalls sind die Daten gelöscht, wenn nicht aus Rechtsdurchsetzungsgründen oder Rechtspflichten ausnahmsweise eine längere Aufbewahrung geboten ist.

Das bedeutet Folgendes. Ist ein Vorgang abgeschlossen und werden Ihre Daten nicht mehr gebraucht, löschen wir sie. Bestehen Aufbewahrungspflichten, müssen wir mit dem Löschen bis zum Ablauf der Aufbewahrungspflichten warten. Damit die Daten dann nur für den Zweck der Aufbewahrungspflichten vorgehalten werden, werden diese Daten in ihrer Verwendung ei